Kinder drohen teure Eltern

Kinder zahlen nicht immer für pflegebedürftige Eltern

Sozialrichter Dr. Robert Horn berichtete bei SPD Pohlheim zum Thema „Unterhalt“

Landrätin Anita Schneider und der Richter am Sozialgericht, Dr. Robert Horn bei der Info-Veranstaltung der SPD-Pohlheim unter dem Titel "Elternunterhalt. Kinder haften für ihre Kinder." im kleinen Saal der Vollkshalle Watzenborn-Steinberg

Landrätin Anita Schneider und der Richter am Sozialgericht, Dr. Robert Horn bei der Info-Veranstaltung der SPD-Pohlheim unter dem Titel „Elternunterhalt. Kinder haften für ihre Kinder.“ im kleinen Saal der Vollkshalle Watzenborn-Steinberg

POHLHEIM/MITTELHESSEN (rge/ger/rg), Der Richter am Sozialgericht, Dr. Robert Horn, räumte dieser Tage auf Einladung der Pohlheimer Sozialdemokraten mit einigen populären Vorurteilen zum Unterhalt von Kindern für pflegebedürftige Eltern auf. Nicht immer müssen die für ihre pflegebedürftigen Eltern zahlen. Im kleinen Saal der Volkshalle hörten die Gäste aufmerksam zu, als es um Einkommensgrenzen, Mindestselbstbehalt und Schonvermögen ging, die Grundlagen zur Heranziehung von Unterhalt von pflegebedürftigen Eltern sind. Entsprechend lautete der Titel der Info-Veranstaltung „Elternunterhalt. Kinder haften für ihre Eltern.“, bei der der SPD-Vorsitzende Dominic Tamme neben zahlreichen Gästen zudem die Landrätin Anita Schneider begrüßen konnte. Sie aus der Arbeit des Landkreises, dessen Anforderungen in der Hilfe zur Pflege steigen.

 

In seinem Vortrag ging Horn detailliert auf die Bedingungen zur Unterhaltsleistung ein. Schwerpunkt seines Vortrages waren dabei die Berechnungsgrundlagen. Dazu gehört das Jahresnettoeinkommen des Kindes, dass durch 12 geteilt wird. Das Einkommen berechnet sich aus dem Gehalt, Renten und Pensionen, Mieteinnahmen, Kapitaleinkünfte und Steuererstattungen. Gegen gerechnet werden unter anderem Darlehensverbindlichkeiten, Unterhaltsverpflichtungen, Altersvorsorgeaufwendungen und die Kosten für eine selbstgenutzte Immobilie und Wohnung, die das Einkommen verringern. Der Mindestselbstbehalt des Einkommens beträgt zurzeit bei Alleinstehenden 1.800 Euro und Verheirateten 3.240 Euro, berichtete Horn aus der Gesetzlage. Selbst genutzte Immobilien und Eigentumswohnungen rechnen bei der Vermögensberechnung nicht dazu, selbst wenn sie abgezahlt sind, unterstrich der Jurist aus Fernwald. Bis zu drei Nettogehälter (mindestens 10.000 Euro) gehören als so genannter „Notgroschen“ zum Schonvermögen. Aus der Praxis nannte er eine für eine PKW-Anschaffung zurückgelegten 22.000 Euro, die nach einen Gerichtsurteil unangetastet bleiben müssen. Urteile zu Gunsten der Kinder gibt es auch zum Wegfall der Unterhaltspflicht bei schweren Verfehlungen des Elternteils, wie Missbrauch oder Vernachlässigung der Kinder.

 

Der Landkreis Gießen kann leider keine allgemeine Beratung bieten, da es der Gesetzgeber nicht zulässt, so Landrätin Anita Schneider. Sie verwies auf das Service-Angebot auf der Internetseite des Landkreises zum Thema „Hilfe für Pflegebedürftige“. Dort sind Fragen und Ansprechpartner zu der Pflege von Angehörigen nachzulesen. Schneider als auch Horn standen am Ende den Zuhörern noch für Fragen zur Verfügung. Tamme dankte den beiden Gästen für ihre Informationen. Das Informationsangebot des Landkreises Gießen zum Thema findet man im Internet auf der Unterseite „Pflege in Alten- und Pflegeheimen“ mit dem Info-Blatt „Elternunterhalt“ zum Download. http://www.lkgi.de/images/formulare_downloads/Gesundheit_Soziales_Integration/Soziales/Hilfen_fuer_Pflegebeduerftige/Informationsblatt_Selbstbehalte_2015.pdf.

 

 

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